Die Spaltung der Unteren

von Christel Buchinger

Der Zusammenhalt der Gesellschaft ist in Gefahr? Von was wir reden und worüber wir schweigen, wenn wir darüber reden.
„Die Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa ist ein Warnsignal für den Zusammenhalt der Gesellschaft“, diese Aussage hören wir öfter: von sozial eingestellten Menschen, linken PolitikerInnen, Sozialverbänden, Gewerkschaften.
Aber ist es nicht seltsam, wenn Linke in einer kapitalistischen Gesellschaft, den Verlust des Zusammenhalts beklagen? Um welchen Zusammenhalt soll es da gehen? Zwischen wem? Ist eine kapitalistische Gesellschaft nicht gespalten, tief gespalten in diejenigen, die von ihrer Hände, ihrer Köpfe, ja – und auch ihrer Herzen -Arbeit leben müssen und in diejenigen, die von der Arbeit anderer leben, der Arbeit jener Klasse, die für sie arbeitet und die sie „ausbeuten“? Ein Zusammenhalt einer solchen Gesellschaft nützt in erster Linie der herrschenden weil reichen und die Produktionsmittel besitzenden Klasse. Er ist Grundlage und Teil ihrer Hegemonie, weil er bedeutet, dass die Beherrschten die Herrschaft nicht in Frage stellen. Nun ist sicherlich mit dem genannten Zusammenhalt ein anderer gemeint und nicht der zwischen Beherrschten und Herrschenden. Es ist ein „Zusammenhalt“, der die Herrschenden ausblendet. Die Ausblendung derselben aber bedeutet, ihre Herrschaft nicht in Frage zu stellen.
Als es Armutsberichte in unserem Land gab, die die wachsende Armut dokumentierten, wurde irgendwann gefragt, wo denn der Reichtumsbericht bleibt. Armut war sichtbar gemacht worden, aber Reichtum, die andere Seite der Medaille, nicht. Reichtum will auch gerne unsichtbar bleiben, vor allem für die Armen. Die Sichtbarmachung von Reichtum ist der erste Schritt zum Erkennen von Herrschaft und Ausbeutung.
Wir müssen aufpassen, dass wir beim Reden über Spaltungen nicht die Klassen vergessen, die dieses Wirtschaftssystem hervorbringt oder die dieses Wirtschaftssystem hervorbringen. Wir sollten vor allen Dingen aufpassen, die Ausbeuterklasse nicht zu vergessen. Im Unterschied zu vor hundert Jahren, sehen wir diese Klasse ja auch nicht mehr. Damals wohnten die Kapitalisten und ihre Entourage im Westen der Stadt, dort wo die Luft noch sauber war, in Charlottenburg und Wannsee. Die Armen, die Arbeiter und Arbeitslosen wohnten in Wedding und Moabit im dritten Hinterhof. Aber jeder wusste vom anderen, wo er zu finden war und wie er aussah. Die Kapitalisten von heute sind weitgehend gesichtslose Aktienbesitzer und Spekulanten. Einige kennen wir noch dem Namen nach: die Quant-Familie, die Albrechts, die Schwarz, die Schaeffler, die Otto, die Oetker. Aber wir sehen ihren Reichtum nicht. Wir wissen nicht, wo sie wohnen, sie benutzen nicht die Bahn, nicht unsere Straßen. Sie haben eigene Flugzeuge, fliegen mit dem Helikopter von der Stadt aufs Land. Sie sind für uns unsichtbar. Die Armut hingegen sehen wir. Verarmungen sind uns bekannt oder wir haben sie selbst erlebt. Wir fürchten uns vor weiterer Verschlechterung der sozialen Lage, vor der galoppierenden Umverteilung. Wir fürchten uns auch vor der Hochrüstung, die die Steuergelder in bisher nicht gekannten Ausmaßen in die Taschen der Rüstungsindustriellen spülen wird.
Und wir vielen Unteren scheuen uns auch, von Klassenkampf zu reden. Vielleicht, weil wir so gut wie gar nicht kämpfen. Warren Buffet, einer der erfolgreichsten Spekulanten, der sich 2015 eine griechische Insel zum Schnäppchenpreis kaufte, scheut sich nicht, davon zu sprechen. Auf die Frage, was er für den zentralen Konflikt unserer Zeit hält, hat Warren Buffet gesagt: „Actually, there’s been class warfare going on for the last 20 years, and my class has won“ („Der Klassenkampf natürlich, der seit den letzten 20 Jahren läuft, und meine Klasse hat gewonnen.“).
Die grundlegende Spaltung der Gesellschaft in zwei große Klassen bringt mit ihren Widersprüchen neue, zusätzliche Spaltungen hervor. Spaltungen führen zu Verletzungen der Personen und diese Verletzungen werden wiederum ausgenutzt zur weiteren Spaltung, um die Beherrschten gegeneinander auszuspielen, gar feindliche Lager hervorzubringen, alles mit dem Ziel, die Unteren beherrschbar zu halten. So können wir also feststellen, dass es Spaltungen gibt, die tunlichst nicht zu Bewusstsein kommen sollen, andere hingegen sind in aller Munde. Die schon genannte Spaltung in Arm und Reich, die so eloquent die Ausbeuterordnung verbirgt, die Spaltung in Mehrheitsgesellschaft und Immigranten, da wird sogar von Parallelgesellschaften gesprochen, die durch die Migrationswelle schon fast vergessene Spaltung in Ossis und Wessis, in Rechts und Links, ja, und die in Frauen und Männer, die es gibt und nicht gibt. Egal, wie darüber geredet wird, in Politik, Medien oder beim Stammtisch, die Spaltungen sind real, nicht eingebildet oder konstruiert, sondern sie sind ökonomische, soziale und kulturelle Realität.
Bleiben wir noch kurz beim Großen und Ganzen und werfen wir einen Blick auf den Zustand der Welt.
Wir stecken in einer tiefen Mehrfach-Krise des gesamten globalen kapitalistischen Systems. Das beginnt mit der Ökonomie. Wolfgang Streeck spricht von einer „von Deflationsängsten geplagten kapitalistischen Weltwirtschaft, die am seidenen Faden einer abenteuerlichen Geld- und Zinspolitik hängt“, mit „frenetischer Geldschöpfung in unabsehbarem Ausmaß durch die Zentralbanken, die inzwischen zu den letzten und einzigen Instanzen wirtschaftspolitischen Handelns geworden sind“ (Wolfgang Streeck: Starke Märkte, schwacher Staat. Warum der Kapitalismus die Demokratie bedroht. Manuskript der Sendung von swr2 Wissen vom Sonntag, 22. Januar 2017, abrufbar auf der Website des Senders). Und keine realistische Aussicht auf ein Wirtschaftswachstum, das diese kapitalistische Ökonomie braucht, wie wir die Luft zum atmen. „Alles, was wächst, sind (…) die künftigen Blasen und die Profite des Finanzsektors aus immer fauler werdenden Krediten, und die Zahl der unterbezahlten und prekären Jobs“ (ebenda) auf Kosten der Normalarbeitsverhältnisse.
Daraus und aus dem gleichzeitigen Expansionsdrang des Kapitals wächst die politische Krise. Deren Stichworte heißen globale Instabilität, Ressourcenkriege, Massenflucht, Hyper-Rüstung der USA und der nachziehenden Europäer. Und als letztes und Folge die ökologische Krise, die Zerstörung weiter Lebensräume, des Bodens, der Meere, der Atmosphäre, des Klimas und die Übernutzung aller Ressourcen. Eine Weltsituation, die eigentlich nur noch mit einem weltweiten, kollektiven Aufschrei beantwortet werden dürfte. Doch der Aufschrei kommt nicht.
Allerdings vollzieht sich etwas unter der Oberfläche. Die Menschen nehmen die gesellschaftlichen Widersprüche und die daraus erwachsenden Gefahren sehr wohl wahr, und zwar mehr oder weniger richtig. Unter der Decke des kleinbürgerlichen, friedlichen Lebens brodelt es. Zukunftsangst, Angst vor einem neuen Krieg in Europa, dem Klimawandel, Furcht vor dem Verlust des Arbeitsplatzes oder dem der Kinder, Ungerechtigkeit, Aushöhlung der Demokratie, Demütigungen durch den Arbeitgeber oder das Jobcenter, die Diktatur der Alternativlosigkeit, die Zumutungen und angeblichen Zwänge des Marktes, all das bewegt die Leute. Sie sind wütend. Man muss nur wenig kratzen, schon kommt es raus. Ihr Alltagsbewusstsein tendiert viel stärker nach links, als das den Regierenden lieb sein kann. Manchmal vermischt sich aber in den Köpfen rechtes und linkes Gedankengut zu wirren Weltbildern. Das bietet Ansatzpunkte für Rechtspopulisten, aber auch für Linke und Demokraten. Beteiligt an dieser Vermischung sind nicht unerheblich die Medien und die Politik. Dazu aber später.

Wer sind die Leute, die uns als Rechte beunruhigen? Sind diese Leute verrückt geworden?
Die AfD-Wähler und die Pegida-Anhänger, das wissen wir mittlerweile aus Untersuchungen und Wahlbefragungen, bestehen bei weitem nicht nur und auch nicht vorwiegend aus den „Abgehängten“, den ökonomisch und kulturell „Überflüssigen“, den Verachteten und Verhöhnten, die sich in Konkurrenz zu den Geflüchteten in Rassismus flüchten, sondern auch aus den ehemals „Kernproletariat“ genannten, gut ausgebildeten Facharbeitern und Ingenieuren, für die es auch einen Namen gibt: „Proletarische Protestmännlichkeit“, denn es handelt sich vorwiegend um Männer. Ferner bestehen sie aus Professoren und Sozialarbeitern, Krankenpflegern und Selbständigen . Zum Beispiel. (Es gibt Untersuchungen, die besagen, unter den Pegida-Anhängern befänden sich überraschend wenig Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger. Das muss nicht unbedingt stimmen. Gerade in den Ost-Bundesländern ist die Arbeitslosigkeit hoch. Wer sich schämt, traut sich möglicherweise, in der Umfrage falsche Angaben zur Erwerbssituation zu machen.)
Der Klassenkompromiss der Nachkriegsjahre, der ihren Eltern ein auskömmliches Leben und steigenden Wohlstand sichert, soll für sie nicht mehr gelten. Sie müssen bis 67 arbeiten, ihr Wohlstand ist unsicher geworden, die Zukunft ihrer Kinder ungewiss. Sie können nur noch ein Jahr Arbeitslosengeld erwarten, danach geht’s ab in Hartz IV. Die Perspektive von Armutslöhnen, Armutsgehältern oder Armutseinkommen aus selbständiger Arbeit leben zu müssen und die Aussicht auf eine Armutsrente zu haben, ist gar nicht so undenkbar. Aber auch, wenn das Schlimmste nicht eintritt, so ist vielleicht die private Vorsorge unter der Finanzkrise dahin geschmolzen, wenn nicht sogar gänzlich im Orkus verschwunden, falls die Leute den Ermunterungen der Finanzratgeber gefolgt sind und selber in Aktien investiert haben. Dann wäre der SUV weg und das Häuschen möglicherweise auch.
Der Klassenkompromiss, von dem ich sprach und der auch fordistischer oder korporatistischer Kapitalismus genannt wird und bekannt ist unter dem Namen „Soziale Marktwirtschaft“, war durch die Konkurrenz mit dem realen Sozialismus notwendig geworden. Die Menschen sollten davon abgehalten werden, über Sozialismus nachzudenken und denen hinter dem Eisernen Vorhang sollte der Kapitalismus als bessere Alternative vorgegaukelt werden. Die große Mehrheit der Nichtkapitalbesitzer sollte sich mit dem System abfinden, dafür bekam sie Vollbeschäftigung, ständig steigenden Wohlstand für alle, bessere Bildungschancen und Aufstiegsmöglichkeiten.
Der Fall der Sowjetunion hat diesen Kompromiss obsolet gemacht, gesellschaftliche Verwerfungen konnten wieder hingenommen werden, der Markt sollte alles regeln, die Finanzmärkte übernahmen die Regie und die Regierungen jeder Couleur konnten scheinbar nur noch den Zwängen des Marktes und der internationalen Standortkonkurrenz gehorchen. Kein Wunder, dass die Wahlbeteiligung stetig sank. Insbesondere diejenigen, denen man glaubhaft gemacht hat, dass sie von der Gesellschaft nichts mehr zu erwarten haben, die einen starken Sozialstaat aber gebraucht hätten, gingen nicht mehr zu Wahl. Damit gaben sie einerseits zwar ein Recht auf, andererseits aber schätzten sie ihre Chancen, mit der Wahl etwas für sich zu gewinnen, realistisch ein, nämlich Null. Das Desinteresse der Wahlberechtigten ist dabei nur das Spiegelbild des Desinteresses der Herrschenden an der Lage der Mehrheit der Menschen.

Bornierte Interessen
Es gibt eine Menge Unmut in der Bevölkerung, Empörung sogar über viele Probleme, es gibt die Angst um den eigenen sozialen Status und ebenso um unsere Zukunft als Spezies. Der Kapitalismus besitzt kein Vertrauen mehr, im Gegenteil, viele nähern sich dem Gedanken, dass der Kapitalismus überholt ist, dass er die Menschheitsprobleme nicht lösen, sondern immer weiter verschärfen wird und dass wir uns diese Wirtschaftsweise nicht mehr leisten können. Das alles wird natürlich selten öffentlich geäußert, aber es braucht nur geringen Anlass, um sich zu äußern. Das Vertrauen in die herrschende Klasse und das politische Establishment ist massiv erschüttert. Die Leute erwarten vom Kapitalismus keine Lösungen für die großen Probleme mehr. Stefan Hessels „Empört Euch“ wird aber, so scheint’s, nur bei den Rechten gehört.
Wir könnten es uns einfach machen und sagen, Pegida leitet den Protest in Richtung Fremdenfeindlichkeit und damit in antidemokratische Richtung und die Teilnehmer lassen sich instrumentalisieren und fallen auf die rechte Propaganda rein. Pegida käme den Regierenden gerade recht, denen die Solidarität aller Unteren deutlich mehr Angst machen würde als der Verlust von ein paar Stimmen an die AfD. Die verbreitete Wut in der Bevölkerung wird für demokratische Veränderungen ausgeschaltet und im Gegenteil zu antidemokratischen Wendungen ausgenutzt.
Klaus Dörre, Professor für Soziologie an der Universität Jena, hat in Thesen, die auf soziologischen Untersuchungen in Betrieben basieren, zum wachsenden Zuspruch für Pegida und AfD festgestellt (http://www.theoriekritik.ch/?p=2833), dass der Erfolg für Pegida bei Facharbeitern nicht auf Verwirrung und Verhetzung basiert, sondern auf deren konkreter Arbeitssituation.
Dabei ist die Stimmenzahl von Arbeitern und Arbeitslosen verblüffend. So stimmten bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 37 Prozent der Arbeiter und 38 Prozent der Arbeitslosen für die AfD, die damit mehr Stimmen bekam als jeweils CDU, SPD und Linke. In Baden-Württemberg votierten 30 Prozent der Arbeiter und 32 Prozent der Arbeitslosen für die rechtspopulistische Partei.
Es geht neben der Flüchtlingsthematik für diese Wähler vor allem um die Frage der sozialen Gerechtigkeit, sagt Dörre. Pegida richte sich gegen die Ökonomisierung der Gesellschaft, gegen den Zwang zur Marktkonformität und gegen die Allgegenwärtigkeit der Konkurrenz. Bewegungen gegen den Markt könnten, so sagt er, wie bei der sozialistischen Arbeiterbewegung, über das kapitalistische System hinausweisen; sie könnten aber auch bloßen Schutz vor Konkurrenz einfordern, vor den Ansprüchen von Flüchtlinge und Armen, vor der Konkurrenz von Leiharbeitern, bzw. aller eventuellen Lohn-Dumping-Anbieter. So entstehe die Tendenz Grenzen abzustecken, um vor dem Mahlstrom des Marktes und der Konkurrenz geschützt zu werden, die auf Statuserhalt und Schutz der eigenen Lebensweise mittels Flüchtlingsabwehr zielt. Unmut, Unzufriedenheit, Gesellschafts- und Kapitalismuskritik, die unter Lohnabhängigen weit verbreitet sind, dienten dieser Bewegung als Problemrohstoff, der völkisch-ethnopluralistisch verarbeitet wird. Arbeiter, Angestellte und kleine Selbständige mit eher überdurchschnittlicher Bildung ließen sich so verleiten, ihren sozialen Status mit dem Mittel des Ressentiments zu verteidigen.
Ich bleibe noch bei Dörre. Er unterscheidet bei rechten Orientierungen unter Lohnabhängigen eine rebellische Variante, die sich vor allem in der untersten Schicht, bei Arbeitslosen und prekär Beschäftigen zeige. Die Zugehörigkeit zum Deutschen als einzige verbliebene positive Identität wird überhöht , die Anderen, Ausländer, Muslime als Fremde als gefährlich, weniger wertvoll und als außerhalb der Gesellschaft stehend erniedrigt.
Daneben nennt er die konservierende Variante, die bei Beschäftigten zu finden sei, „die sich mit drohendem sozialem Abstieg konfrontiert sehen oder zumindest von Abstiegsängsten getrieben werden“. Ressentiments gegen andere dienen als Mittel in der Konkurrenz um Ressourcen und gesellschaftlichen Status und Flüchtlinge oder Arme als Sündenböcke für das eigene Unglück. „Im Grunde geht es diesen Beschäftigten darum, das Sicherheitsversprechen des Sozialkapitalismus zu bewahren, indem die Zahl der Anspruchsberechtigten nach ethnischen, nationalen oder kulturellen Kriterien begrenzt wird.“
Zuletzt nennt Dörre den konformistischen Rechtspopulismus, der vielleicht die unangenehmste Form von den dreien ist. Vertreter sind überangepasste Menschen in höheren, abgesicherten beruflichen Positionen, die den neoliberalen, marktradikalen Umbau der BRD eher positiv sehen. Sie erfüllen gedankenlos vorgegebene Leistungsnormen, und verlangen dies auch von anderen. Team, Belegschaft und Nation konstruieren sie sich als Gemeinschaften hart arbeitender Menschen. Wehe denen, die ihren Leistungserwartungen nicht entsprechen, die sollen sich davon machen. Für Migranten bleibt nur nahtlose Anpassung an die dominante Kultur, da wird auch schon mal die Religionsfreiheit negiert. Ich möchte hinzufügen: Die latente Frauenfeindlichkeit aller drei Varianten ist evident.
Hinzu komme, dass Beschäftigte, die sich im finanzkapitalistischen Wettbewerbsregime permanent auf die Probe gestellt sehen, spontan zu Unduldsamkeit gegen Schwächere, weniger leistungsbereite Gruppen neigten. Ständige Bewährungsproben begünstigten ein Verhalten, das auf eine kollektive Abwertung sozialer Gruppen durch andere hinausläuft. Obwohl Hartz IV abgelehnt werde, heißt es, es müsse mehr Druck auf Langzeitarbeitslose ausgeübt werden. Das ist Paradox, weil diese Arbeiter gleichzeitig mehr Druck auf Langzeitarbeitslose fordern, die ja gerade dazu gedient haben und dienen, den Druck auf die Löhne der Normalarbeiter zu erhöhen. Und trotz eigener Zukunftsangst wird die Meinung vertreten, eine Gesellschaft, in der man jeden auffange, sei auf Dauer nicht überlebensfähig (Befragungen in: Dörre, Klaus/Happ, Anja/Matuschek, Ingo (Hg.): Das Gesellschaftsbild der LohnarbeiterInnen. Soziologische Untersuchungen in ost- und westdeutschen Industriebetrieben. VSA, Hamburg 2013).
Zu den oben genannten Gruppen von Beschäftigten und Arbeitslosen gehören auch Migranten. Sie sind in diese Gruppensolidarität einbezogen, aber als Nichtdeutsche auch ausgeschlossen. Bei ihnen entsteht ein Pegidismus der besonderen Art: Erdogan und seine autoritäre Politik sind ein Identifikationsmittel, das auch ihnen einen Nationalchauvinismus zur Verfügung stellt, den sie gerne annehmen. Was das in Zukunft an Konfliktpotenzialen birgt, wissen wir noch nicht.

Keinen Arsch in der Hose
Die oben beschriebenen Anhänger oder Nutzer von Pegida und der AfD haben in der Vergangenheit gelernt, dass ihre Kämpfe, sei es um höhere Löhne oder gegen Betriebsschließungen, Unternehmensverlagerungen in Billiglohnländer oder Übernahmen durch Heuschrecken oft ausweglos waren. Sie haben gelernt, dass ihr bisschen Wohlstand gegen die Oberen nur schwer verteidigt werden kann. So blenden sie ihren Klassengegner aus und kämpfen gegen die, die noch weniger Macht haben als sie selber. Sie tendieren zu exklusiver, ausschließender Solidarität, sagt Dörre, und er sagt, sie tendierten spontan dazu. Aber diese spontane Reaktion gründet auf der generationenlangen Erfahrung von Klassenverhältnissen und von politischen Verhältnissen. Sie empfinden sich als Säulen der Gesellschaft, aber keiner fragt nach ihnen. Sie schreien laut, aber sie sind feige, denn als Gegner suchen sie sich die Schwächsten.

Und dann kamen die Flüchtlinge
Politik und Medien reagieren auf die rechten Aufmärsche, das verstärkt deren Wirkung. Wer bei Pegida schreit, wird gehört, wer bei Linken schreit, nicht. Die Mainstreampolitik schert sich nicht um Demonstrationen, auf denen die berechtigten Forderungen der Lohnabhängigen geäußert werden, aber rechten Aufmärschen zollen die PolitikerInnen Respekt, das Demonstrationsrecht muss plötzlich verteidigt werden – gegen Linke. Rechte dürfen hetzen, gegen das Strafrecht verstoßen, die Verfassung brechen, prügeln. Kaum einer wird zur Rechenschaft gezogen. Die Aufklärungsrate bei den Brandstiftungen an Flüchtlingsunterkünften ist lächerlich gering. Das erinnert nicht zufällig an den NSU.
Die Politik und die Medien tun ihres dazu, die menschenfeindlichen Haltungen zu verstärken. Als Vorbereitung für die Agenda 2010 wurde Mitgefühl mit Arbeitslosen in konzertierten Aktionen der Regierenden mit den Arbeitgeberverbänden und ihren “Forschungsinstituten” und der ganzen Medienkamarilla systematisch ausgemerzt, nur noch Neid gefüttert, die Furcht genährt, sie könnten etwas bekommen, für das man selber schuften muss. Erinnern wir uns an die monatelange Kampagne gegen Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger in Vorbereitung der Agenda 2010? Alle Medien waren beteiligt, BILD fand gar den „Sozialschmarotzer“ Florida Rolf. Die Empörung wurde hochgekocht, systematisch Hass und Verachtung auf Arme geschürt. Politik und Medien in trauter Eintracht, in verschworener Eintracht. Hass und Verachtung für Arme wird seitdem immer mal wieder gefüttert, wird mal in Richtung rumänischer Roma gerichtet, mal gegen Flüchtlinge, mal gegen Alleinerziehende.
Nur wer arbeitet, soll essen, war das Motto. Nicht Hungerlöhne sollten der Skandal sein, sondern diejenigen hungern, die nicht bereit waren, sich für jeden Lohn zu verkaufen. Die Langzeitarbeitslosen, die ohne Ausbildung und mit wenig Schulbildung wurden an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Dort entstand eine “Parallelgesellschaft”, die niemanden juckt. Sie entstand in den Städten, wo die Migranten wohnten und sie entstand im Osten Deutschlands, dort wo einst die DDR und Vollbeschäftigung herrschte. Die Entstehung von “Parallelgesellschaften” war nicht die Aktion der Unteren oder der Migranten, sondern der Oberen; sie diente ihren Interessen. Die deutsche Wirtschaft parasitiert auf einem Humusbett von Billiglöhnen.
Und dann kamen die Flüchtlinge. Kaum hatte Angela Merkel ihr „wir schaffen das!“ ausgesprochen, da sprangen ihr schon die Unternehmerverbände, die Kammern und Konzerne bei mit Erklärungen, dass die jungen, gut ausgebildeten Syrer gerade recht kämen, um den drohenden Facharbeitermangel auszugleichen. Die Botschaft an die Arbeitslosen und die Arbeitenden: Wir brauchen Euch nicht, wir haben etwas Besseres gefunden. Und alle wissen, die Neuankömmlinge, mit denen man konkurriert um den Arbeitsplatz, dürfen zu schlechteren Löhnen arbeiten, grad so wie die Ärzte und Altenpfleger aus Osteuropa, die helfen, die Gehälter der angestellten Ärzte unter Druck zu bringen.
Hass auf die Armen und Willkommenskultur, wie passt das zusammen? Wie fühlt sich ein Hartz 4 Empfänger, der sieht, wie die Flüchtlinge empfangen werden? Freundlich, offen, auch erwartungsvoll. Kinder werden auf den Bahnhöfen in die Arme genommen, man hat warme Kleidung mitgebracht, etwas zu essen und zu trinken. Es werden Willkommensfeste gefeiert. Was denkt einer, wenn eine ganze Gesellschaft – oder eine halbe – sich auf die Socken macht, um den Vertriebenen zu helfen, ihre Not zu lindern. Niemand hat bisher den Kindern des Hartz 4 Empfängers einen Teddybär geschenkt, niemand hat für ihn den Dachboden oder den Keller durchkämmt nach Geschirr, Besteck, Teppichen und Couch, Lampen, Bilder, Handtücher, Blumenvasen, Kinderkleidung, Spielzeug. Vor diesen vielen netten und hilfsbereiten Menschen hat sich der Hartz 4 Empfänger eher versteckt, seine Armut vertuscht. Er ist arbeitslos und er hat aufgegeben. Das Jobcenter zwingt ihn hin und wieder in Jobs, in denen man für Knochenarbeit nichts verdient, ein Auto zur Verfügung stellen muss, ohne es vergütet zu bekommen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Agentur sind unfreundlich, vorwurfsvoll und oft gemein. In der Nachbarschaft wird wahrscheinlich gemunkelt, er sei faul, liege der Allgemeinheit auf der Tasche. Er fühlt sich gedemütigt, nein, er wird ständig gedemütigt, von den Medien, von Mitmenschen. Er fühlt sich wertlos, schutzlos und wehrlos.
Der Hartz 4 Empfänger fürchtet, dass es nun noch schwerer wird, eine Wohnung zu bekommen, an eine gute Arbeit ist überhaupt nicht zu denken. Die Arbeitgeber überschlagen sich doch schon mit dem Anpreisen von Stellen für gut ausgebildete Syrer! Der Hartz 4 Empfänger ist nicht gut ausgebildet und niemand macht Anstalten, ihm eine gute Weiterbildung anzubieten. Die ankommenden Flüchtlinge werden mit dem Hartz 4 Empfänger nicht auf gleicher Ebene konkurrieren, das ist seine Angst, sondern ein zwei Stufen höher klimmen als er je noch erreichen wird, und er wird unterster Bodensatz sein und bleiben.

Und da wäre dann noch das Männerproblem
Bei den rechten Bewegungen und Parteien fällt nicht nur der hohe Männeranteil auf, sondern auch die Positionierung gegen den „Genderwahn“. Es mutet seltsam an, dass in einem Positionspapier von Pegida unter neunzehn Punkten, die sich mit dem Migrationsproblem befassen, Punkt siebzehn ganz unvermittelt folgendermaßen lautet: „PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige ‚Gender Mainstreaming‘, auch oft ‚Genderisierung‘ genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!“ Den Frauen wird offenbar nicht so viel Kulturzerstörung zugetraut, wie den Migranten, aber doch so viel, dass man sie nennen muss.
Der Wandel in den Geschlechterverhältnissen – größere Freiheiten für Frauen, Schwule und Lesben, andere Lebensweisen, das Aufbrechen der festen Rollen – ist in der ehemals in diesen Fragen ausgesprochen konservativen Alt-BRD enorm. Auch im Westen der Republik ist die Erwerbstätigkeit von Frauen normal geworden, ebenso wie Kinder in Kitas und Ganztagsschulen. Ein kultureller Wandel, der dem langen, zähen Kampf der Frauen, der Lesben und Schwulen und ihrem Marsch durch die Institutionen zu verdanken ist. Wir haben ein Antidiskriminierungsgesetz, das die CDU/CSU lange aussitzen wollte. Was sich im Bereich der Akzeptanz von Homosexualität getan hat, ist schon fast als ein Wunder zu bezeichnen. Geschlechterpolitisch hat sich die alte BRD zu ihrem Vorteil gewandelt, und zwar nicht nur politische, auch kulturell. Der Treppenwitz ist, dass gerade diese Entwicklung die alten und neuen Wertreaktionäre in die Arme der AfD treibt.
Und offenbar ist der Wandel der alten Männerrolle bei einem großen Teil von Männern nicht angekommen. Dort gilt immer noch: Männer dürfen keine Angst, keine Schwäche zeigen. Wenn diese Männer spüren, dass sie zunehmend die Kontrolle über ihr Leben verlieren, Angst haben müssen, ökonomisch zu versagen, sozial abzurutschen, zeigen sie eher Hass. Hass dürfen sie zeigen, Hass ist als Befreiungsschlag akzeptiert. Sie dürfen schreien, pöbeln, beschimpfen. Die Rechte, Pegida und AfD, auch die Vollnazis bieten hier viele Möglichkeiten, die Linke allerdings eher nicht.
Und dann gibt es noch die Männer, die glauben, mit der Gleichberechtigung von Frauen wäre es jetzt mal genug, die „Männerrechtler”. Sie sondern sich von der modernen Mehrheitsgesellschaft ab. Die Herrenreiter gegen das “Gender-Geschwätz”, die Mutterrollenverteidiger, all diejenigen, die Elternrecht reklamieren, wenn sie ihre Kinder weiter züchtigen wollen, die Herz-Jesu-Kreuzritter und jene, die sich das Recht auf Angrapschen und Vergewaltigen von deutschen Frauen nicht durch ein paar halb verhungerte Nordafrikaner streitig machen lassen. Das sind die “Verteidiger des Abendlandes”.

Was tut die Linke?
Die politische Linke hat lange den Fehler gemacht, zwar die Sorgen und Ängste weiter Teile der Bevölkerung zur Kenntnis genommen zu haben, aber, was vielleicht noch wichtiger ist, nicht ihre Wut. Wut drängt zum Handeln. Möglichkeiten zum eigenen Handeln bietet die Linke aber viel zu wenig an.
Der Kampf um eine Umverteilung von oben nach unten muss verbunden werden mit einem Kulturkampf, bzw. er muss als Kulturkampf geführt werden. Nicht nur die Gewerkschaften sind in der Pflicht, ihre Auseinandersetzungen zu politisieren, sie müssen mehr und mehr gesamtgesellschaftlich geführt werden. Und sie müssen global, grenzüberschreitend geführt werden. „Ohne die Frage nach demokratischer Umverteilung – nicht nur zwischen oben und unten, sondern auch zwischen starkem Exportsektor und abgewerteten reproduktiven Sektoren, zwischen starken und schwachen Ländern in Europa und der Welt, zwischen Klimagewinnern und Klimaverlierern – anzugehen, kann die soziale Frage den Rechtspopulisten nicht mehr genommen werden,“ sagt Klaus Dörre.
Früher nannte man das „Internationale Solidarität“. Sie war schon in den Siebzigern eher eine Parole und ein frommer Wunsch als kämpferische Realität. Die propagandistische Zurückweisung von Menschenfeindlichkeit hat nur geringe Wirkung, wenn nicht in realen Auseinandersetzungen Solidarität über Herkunfts- und Geschlechtergrenzen hinweg und über Ländergrenzen hinweg gelebt wird. Dabei muss nicht von vorne angefangen werden. Die Willkommenskultur und Kampagnen für Clean Clothes zum Beispiel zeigen die Bereitschaft weiter Teile der Bevölkerung, über den eigenen Tellerrand zu sehen und sich praktisch zu engagieren.
Es kann angeknüpft werden an Erfahrungen der Nachkriegskämpfe. Gemeinsames Feiern ist wichtig. Ich erinnere mich an die Pressefeste der DKP und der Jugendfestivals. Damit wurde gegen Fremdenfeindlichkeit, die es damals noch gegen Italiener gab, und gegen Vorbehalte gegen alle Welt das konkrete Kennenlernen, gemeinsame Essen und Feiern und nicht zuletzt diskutieren gesetzt. Sie wurden von den Medien totgeschwiegen und hatten trotzdem eine starke Ausstrahlung. Ich behaupte immer noch, die Stadtfeste, die in den späten Siebzigern und frühen Achtzigern überall aus dem Boden sprossen, auf die Wirkung dieser linken Festivals zurück zu führen ist. Es erging den Stadtfesten wie allem im Kapitalismus, sie wurden grausam kommerzialisiert. Aber am Beginn waren sie selbstgemachte Graswurzelfeste.
Von der Linken muss man Empathie verlangen können, auch für Menschen, die politisch auf die rechte Bahn geraten sind. Zu Recht sagt Sahra Wagenknecht “Sie können eben nicht beides haben: eine neoliberale Politik der sozialen Kälte in Europa und ein solidarisches Miteinander. Das geht nicht zusammen. Der Neoliberalismus zerstört anteilnehmendes und mitfühlendes Handeln!” Dieser Zerstörung muss die Linke entgegentreten, durch Agitation, politische Bildung, Organisation karitativer Hilfe, Praktizierung von Solidarität. Denn Hilfe brauchen nicht nur Flüchtlinge, auch deutsche Arme brauchen sie.
Wir müssen für und mit den Armen und Flüchtlingen kämpfen für ein besseres Leben. Nur ein solcher Kampf kann und wird viele Mitläufer und Unterstützer von Pegida und AfD zurückgewinnen. Nur ein solcher Kampf geht über das “Angebot” von AfD und Pegida hinaus. Diese können zwar den Unmut hörbar machen, aber die Ursachen nicht bekämpfen, denn sie sind lupenreine VertreterInnen des Neoliberalismus, der die Miseren gerade erst verursacht.
Wenn Linke mit oder ohne Punkt, diesen Kulturkampf nicht aufnehmen, wird es (wieder) böse enden. Den Kampf um Hegemonie kann man nicht aussitzen, nur weil einem die Regierungsfähigkeit wieder mal wichtiger ist.
Es wird auch Zeit, dass sich die modernen, der Geschlechtergerechtigkeit, der Toleranz verpflichteten Männer offensiv mit ihren Geschlechtsgenossen auseinandersetzen. Es bedarf einer fortschrittlichen Männerbewegung, die den Kulturkampf aufnimmt.

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